Allgemeine Geschäftsbedingungen Dipl.Oz. Karsten Bittner / Bittner Dokumedia
-nachstehend Bittner Dokumedia genannt-
1. Allgemeines
Die Annahme und Ausführung aller Aufträge erfolgt ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen. Durch Erteilung von Aufträgen an Bittner Dokumedia gelten diese Bedingungen als verbindlich für den Geschäftsverkehr mit Bittner Dokumedia vereinbart. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt Bittner Dokumedia nicht an, es sei denn, Bittner Dokumedia hätte ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn Bittner Dokumedia in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Leistung an den Auftraggeber vorbehaltlos ausführt.
2. Umfang und Ausführung der Auftgräge
Umfang und Ausführung der Aufträge richten sich nach dem von Bittner Dokumedia gemachten Angebot oder der getroffenen Vereinbarung. Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, werden die angenommenen Aufträge nach den allgemein anerkannten Regeln der Satz- und Dokumentationstechnik und dem aktuellen Stand dieser Technik unter Beachtung der gesetzlichen und behördlichen Vorschriften durchgeführt.
Nach Durchführung der Aufträge übersendet Bittner Dokumedia dem Auftraggeber eine oder mehrere Dateien bzw. schriftlichen Bericht. Der Satzauftrag oder Dokumentationsauftrag darf nur in dem vorher mit Bittner Dokumedia abgestimmten Umfange veröffentlicht und verwendet werden. Zusätzliche Pubilkationen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und Vergütung.
3. Datenaufbewahrung
Daten werden drei Monate aufbewahrt und dann nach Wahl des Auftraggebers von Bittner Dokumedia zurückgesandt oder gelöscht. Teilt der Auftraggeber dazu seinen Wunsch nicht mit, trifft Bittner Dokumedia die Wahl nach freiem Ermessen. Entstehen durch die Rücksendung Kosten, hat diese der Auftraggeber gegen Rechnungsstellung zu erstatten.
4. Preise, Zahlungsbedingungen
Soweit kein Preis für die Leistungen von Bittner Dokumedia vereinbart wurde, richten sich die Preise nach der geltenden Preisliste, soweit eine solche für die beauftragte Leistung nicht besteht, nach den bei Bittner Dokumedia für derartige Leistungen üblichen Preisen. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer (von aktuell 19%).
Bittner Dokumedia übersendet seine Rechnung für die Leistungen zusammen mit den jeweiligen Daten und auf Wunsch auch papierlos als PDF-Dokument per eMail. Die Rechnungen sind zahlbar ohne Abzug innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum. Bei Verzug stehen Bittner Dokumedia die gesetzlichen Verzugszinsansprüche zu. Befindet sich der Kunde in Verzug mit Zahlungen, ist Bittner Dokumedia berechtigt, für die Erbringung weiterer Leistungen Vorauszahlung zu verlangen.
5. Vertraulichkeit
Bittner Dokumedia verpflichtet sich, die Satz- und Dokumentationsaufträge dem Auftraggeber zur Verfügung zu stellen und ohne seine Zustimmung weder zu veröffentlichen noch Dritten bekannt zu geben. Bittner Dokumedia verpflichtet sich zudem, alle im Zusammenhang mit Aufträgen erhaltenen Informationen vertraulich zu behandeln.
6. Mängel, Haftung
Beanstandungen sind detailliert und schriftlich (auch Auflistung im eMail-Format) durch den Auftraggeber unverzüglich, d. h. innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt des Datenmaterials, geltend zu machen und werden – soweit berechtigt – durch Bittner Dokumedia durch Nachbesserung behoben. Schlägt die Nachbesserung fehl oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus, ist der Auftraggeber berechtigt, nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Auftraggebers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Bittner Dokumedia haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden desAuftraggebers.
Die im Vorstehenden geregelte Haftungsbegrenzung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht, im letztgenannten Fall ist die Ersatzpflicht jedoch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
Mängelansprüche und Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren in 12 Monaten. Auch im Falle des Verzuges haftet Bittner Dokumedia nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
7. Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort für die Leistungen von Bittner Dokumedia ist 22955 Hoisdorf. Soweit der Auftraggeber Kaufmann ist, wird als Gerichtsstand Hoisdorf vereinbart.
Stand 01.08.2007
Bittner Dokumedia
Dipl.-Oz. Karsten Bittner
Waldstr. 19 G
22955 Hoisdorf
